2024 – ein wichtiges Jahr für die Demokratie

Zwei wichtige Jubiläen jähren sich im heurigen Jahr. Im Februar 1934 versuchten Arbeitnehmer:innen verzweifelt die Republik zu retten. Sie verloren den Kampf um Demokratie und Freiheit, viele wurden verhaftet, freie Gewerkschaften wurden verboten. Dieser dunklen Vergangenheit unter Kanzler Dollfuß gedenkt die AK Burgenland mit der Uraufführung eines Theaterstückes, dass an diese Zeit erinnert. Im Juli gibt es für die Arbeitnehmer:innenvertretung dann etwas zu feiern. 1974 trat das Arbeitsverfassungsgesetz in Kraft, das das Betriebsrät:innengesetz, Kollektivvertragsgesetz und Jugendvertrauensrätegesetz miteinander vereint. 
Unterdrückung, Überwachung, Angst, Aussetzung des Rechtsstaates, Massenverhaftungen – so gestaltete sich der Alltag für die Menschen in Österreich ab Februar 1934. „Im Februar 1934 begann wohl die schwärzeste Zeit für Österreich und seine Menschen. Der Austrofaschismus brachte die Zerstörung aller gewerkschaftlicher Errungenschaften. Es gab keine Kollektivverträge mehr. Der Achtstundentag wurde ausgehebelt, Lohnraub und Verschlechterungen bei der Sozialversicherung standen auf der Tagesordnung. Massensteuern und Mietzins wurden erhöht. Lernen wir aus dieser dunklen Vergangenheit und lassen wir Diktatur und Rassismus keinen Raum“, appelliert AK-Präsident Gerhard Michalitsch.

Gemeinsam mit den Freiheitskämpfer:innen lädt die AK Burgenland zu einem Themenabend. Das Stück „Engelbert Dollfuß - die Auferstehung" von Sofia Grabuschnig wird am 23. Februar in der Bauermühle in Mattersburg vom Theater Artis uraufgeführt. Beginn ist um 19 Uhr. 

„Angesichts aktueller politischer Tendenzen und Strömungen stellt dieses Stück eine Warnung vor möglichem Demokratieverlust und seiner Folgen dar“, betont AK-Expertin für Interessenspolitik, Mag.a Gabi Tremmel-Yakali

Ein solcher Demokratieverlust kann durch Mitbestimmung der Bevölkerung verhindert werden. Wie wichtig Mitbestimmung für die Menschen ist, zeigt eine SORA-Studie, die sich mit der Beteiligung an Wahlen beschäftigt. Menschen im unteren Einkommensdrittel fühlen sich von der Politik nicht gut vertreten bzw. als Menschen zweiter Klasse behandelt. Das schlägt sich auch bei der Wahlbeteiligung nieder, denn nur 59 Prozent dieser Menschen gehen zur Wahl. „Unsere Demokratie lebt jedoch von einer breiten Beteiligung aller Einkommens- und Bevölkerungsklassen“, warnt Michalitsch und weist auf die demokratische Mitbestimmung auf Betriebsebene hin, die einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung der Demokratie beiträgt. Die Studie zeigt nämlich auch, dass Menschen, die in der Lehre oder am Arbeitsplatz mitbestimmen können, sich auch mehr an den demokratischen Prozessen beteiligen. Allein im Burgenland gibt es 64 Jugendvertrauensrät:innen sowie 800 Betriebsrät:innen.

Sie alle werden das zweite Jubiläum im heurigen Jahr feiern – nämlich das in Kraft treten des Arbeitsverfassungsgesetzes am 1. Juli 1974. Es spiegelt die Errungenschaften der Interessensvertretung der Arbeitnehmer:innen wieder. Es war ein wichtiger Meilenstein der österreichischen Sozialpolitik und brachte eine nachhaltige Verbesserung der Arbeitsbedingungen, des Arbeitsschutzes und gewichtige Mitbestimmungsrechte für Betriebsrät:innen. Michalitsch abschließend: „Wenn Menschen in den demokratischen Prozess eingebunden werden und sie mitbestimmen können, dann können Ereignisse wie im Februar 1934 nicht mehr passieren. Daran sollte die Politik immer denken!“

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