Demokratie lebt von der Beteilung Aller
Immer mehr Menschen verlieren den Glauben an die Demokratie und beteiligen sich immer weniger an Wahlen und politischer Mitbestimmung. Das zeigt nicht nur die Wahlbeteiligung bei verschiedenen Wahlen, sondern auch eine SORA/Foresight-Studie. Menschen im unteren Einkommensdrittel fühlen sich von der Politik nicht gut vertreten bzw. als Menschen zweiter Klasse behandelt. Das schlägt sich auch bei der Wahlbeteiligung nieder, denn nur 59 Prozent dieser Menschen gehen zur Wahl. „Das ist sehr besorgniserregend. Unsere Demokratie lebt von einer breiten Beteiligung aller Einkommens- und Bevölkerungsklassen“, warnt AK-Präsident Gerhard Michalitsch anlässlich der zur Zeit stattfindenden Demokratiewoche.
Atypische Beschäftigungsverhältnisse, geringfügige Beschäftigung, Leih- und Zeitarbeit, Teilzeit oder Mehrfachbelastungen sind seit 2005 kontinuierlich gestiegen. Das bedeutet große Unsicherheit in Bezug auf Höhe und Dauer der Entlohnung. Im Gegenzug wächst die Vermögensungleichheit, soziale Sicherheitsleistungen werden erschwert und deren Höhen reduziert. Besonders betroffen davon sind meist erwerbstätige Frauen, die im Handel, als Reinigungskraft oder im Sozial- und Pflegebereich unverzichtbare Arbeit leisten. Konkret handelt es sich dabei um ein Drittel der Bevölkerung.
„Menschen mit wenig Einkommen – dabei handelt es sich überdurchschnittlich oft um Systemerhalter:innen - verlieren den Glauben an die Demokratie. Das ist sehr besorgniserregend. Daher braucht es mehr Einkommensgerechtigkeit in Form von ordentliche Lohnabschlüsse, von denen gerade die unteren Einkommensgruppen stärker profitieren“, fordert Michalitsch.
Eine weitere Maßnahme kann ebenfalls einem drohenden Demokratieverlust entgegenwirken, nämlich die Möglichkeit der Mitbestimmung. Einerseits bei der Möglichkeit, alle fünf Jahre bei den AK-Wahlen seine Stimme abzugeben. Andererseits durch die demokratische Mitbestimmung auf Betriebsebene, die einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung der Demokratie beiträgt. Die Studie zeigt nämlich auch, dass Menschen, die in der Lehre oder am Arbeitsplatz mitbestimmen können, sich auch mehr an den demokratischen Prozessen beteiligen. Allein im Burgenland gibt es rund 60 Jugendvertrauensrät:innen sowie etwa 800 Betriebsrät:innen, die durch eine demokratische Wahl in ihre Funktionen gewählt wurden.
